POLY:Solution Lunch: Lokale Steuern gegen Einwegplastik… und Münchens Weg dahin

Donnerstag, 14. September 2023, 12:30 bis 13:30 Uhr

Tübingen machte es vor: Zuletzt wurde dort die Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer vom Oberverwaltungsgericht als rechtmäßig eingestuft. Andere Kommunen ziehen nach, so auch die Stadt München. Dort wurde ein entsprechender Antrag vorgelegt, denn im Kampf gegen die steigende Vermüllung gewinnt die Besteuerung von Mehrwegverpackungen und -geschirr für Kommunen zunehmend an Relevanz. Versuche wie der in Tübingen zeigen, dass eine lokale Verpackungsabgabe in der Praxis funktionieren kann.

Skeptiker*innen argumentieren, dass kommunale „Insellösungen“ eine flächendeckende Strategie eher behindern als befördern.Lässt sich das Tübinger Modell auf eine Metropole wie München übertragen? Welche Hindernisse gilt es zu überwinden? Und liegt die Zukunft der Plastik-Regulierung auf lokaler Ebene? Julia Post, Politikerin im Münchener Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen, berichtete von ihrem Vorhaben und diskutierte dieses mit den Teilnehmer*innen der Veranstaltung.

Julia Post ist Sozialunternehmerin, Politikerin für Bündnis 90/Die Grünen und Stadträtin in München. Sie setzt sich u.a. im Rahmen ihres Projektes Coffee to Go Again seit Jahren erfolgreich für lokale Mehrwegsysteme in der Gastronomie ein.